Systematik des DEJ
DP: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
DP 4: Warenzeichenrecht und Markenrecht
Standorte anzeigen (Konkordanz)
Allgemeines | ||
Begriff und Funktion des Warenzeichenrechts | ||
+ | Gegenstand des Warenzeichenschutzes | |
+ | Träger des Zeichenrechts | |
Verfahren. Zeicheneintragung. Widerspruch | ||
+ | Schutz des Warenzeichens. Schutzumfang | |
Ansprüche wegen Verletzung des Warenzeichens. Geltendmachung | ||
+ | Erlöschen des Zeichenrechts | |
+ | Markengesetz | |
Europäischer Markenschutz. Die Gemeinschaftsmarke |