Systematik des DEJ
DP 2: Patent- und Gebrauchsmusterrecht
DP 2 - 3: Subjektives Patentrecht
Standorte anzeigen (Konkordanz)
Begriff und Funktion. Rechtsgehalt | ||
Gegenstand und Schutzbereich des subjektiven Patentrechts. Kategorien der Patente. Verbesserungspatent | ||
Einschränkungen des patentrechtlichen Schutzes. Zwangslizenz | ||
+ | Ansprüche des Patentinhabers wegen Patentverletzung |